Satzung

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen Narrenzunft Brühlbärbel Mittelstadt.

Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Reutlingen den Namenszusatz "eingetragener Verein" in der abgekürzten Form e.V.

Das Geschäftsjahr geht abweichend vom Kalenderjahr vom 01. April bis zum 31. März des darauf folgenden Jahres.

Der Sitz des Vereins ist 72766 Reutlingen-Mittelstadt.

§ 2 Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist ausschließlich die Erhaltung, Pflege und Förderung althergebrachter Fasnetsbräuche, sowie anderer Bräuche im Jahresablauf. Hierzu veranstaltet, beteiligt oder besucht der Verein Veranstaltungen, wie z.B. die ortsüblichen Gemeindeveranstaltungen (Dorffest u.a.), Fasnetsumzüge und fasnetsübliche Veranstaltungen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Der Verein begünstigt keine Personen durch Vergütungen oder Verwaltungsausgaben, die dem Zweck des Vereins nicht entsprechen. Politische, rassistische oder religiöse Zwecke dürfen innerhalb des Vereins nicht angestrebt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Der Verein besteht aus:

  • ordentlichen (aktiven) Mitgliedern
  • fördernden (passiven) Mitgliedern und
  • Ehrenmitgliedern.

Die Mitgliedschaft ist durch schriftliche Beitrittserklärung zu beantragen. Jeder Antrag muss gesondert behandelt werden. Der Eintritt ist nicht zwischen 6. Januar und Aschermittwoch möglich.

Über die endgültige Aufnahme entscheidet der Vereinsausschuss mit einfacher Mehrheit. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Der Vorstand ist nicht zur Mitteilung der Gründe, die zur Ablehnung des Antrages geführt haben, verpflichtet.

Mitglieder müssen sich erst über eine gesamte Kampagne als würdige Mitglieder im Sinne der Vereinssatzung bewähren, bevor sie als aktive Mitglieder übernommen werden können.

Aktive Mitglieder, mit dauerhafter unentschuldigter Abwesenheit von mehr als einer Kampagne, werden auf passive Mitglieder zurückgestuft. Entschuldigungen sind schriftlich beim Vereinsausschuss vor Kampagnenbeginn anzuzeigen.

Mitglied des Vereins kann jede Person werden, welche die Gewähr bietet, die Zwecke und das Ansehen des Vereins zu unterstützen. Kinder unter 18 Jahren können nur Mitglied werden, wenn mindestens ein gesetzlicher Vertreter oder eine dauerhaft vertretungsbeauftragte Person dem Verein beitritt. Die Mitgliedserklärung von Minderjährigen muss durch einen gesetzlichen Vertreter unterschrieben werden. Die Verantwortung während der Umzüge oder sonstigen Veranstaltungen tragen die gesetzlichen Vertreter oder die dauerhaft vertretungsbeauftragte Person allein.

Fördernde Mitglieder können natürliche oder juristische Personen sein, die das Ziel des Vereins ideell oder finanziell unterstützen.

§ 4.1 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder sind verpflichtet, die Ziele des Vereins zu fördern.

Es steht den Mitgliedern das Recht der Teilnahme an der Mitgliederversammlung zu. Aktive und passive Mitglieder haben Stimm-, Antrags- und Diskussionsrecht und tragen somit aktiv zur Willensbildung im Verein bei.

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder ab dem vollendeten 14. Lebensjahr. Wählbar sind alle Mitglieder ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.

Jedes Mitglied hat die Pflicht,

  • die Mitgliedsbeiträge gemäß § 4.2 Beiträge zu bezahlen,
  • durch sein Verhalten das Ansehen des Vereins zu fördern,
  • die Bestrebungen des Vereins zu unterstützen,
  • die Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane zu befolgen,
  • die Vereins- und Häsordnung gemäß §13 und § 14 einzuhalten,
  • den Weisungen des Ausschusses Folge zu leisten und
  • als Hästräger an den Fasnetsveranstaltungen teilzunehmen.

§ 4.2 Beiträge

Bei der Aufnahme in den Verein ist eine einmalige Aufnahmegebühr zu bezahlen.

Jedes Mitglied hat den Mitgliedsbeitrag jährlich im Voraus zu entrichten, um damit die Auslagen zu bestreiten.

Der Mitgliedsbeitrag wird zum 01.04. eines jeden Jahres fällig.

Dies wird durch Ausstellung eines SEPA-Lastschriftmandats sichergestellt. Diese hat das Mitglied bei Aufnahme in den Verein zu unterzeichnen. Im Voraus bezahlte Jahresbeiträge werden beim vorzeitigen Austritt aus dem Verein nicht zurückbezahlt.

Die Mitgliederversammlungkann auch Zusatzbeiträge und Umlagen festsetzen.

Die Aufnahmegebühr und der Mitgliedsbeitrag kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung geändert bzw. angepasst werden.

Die Aufnahmegebühr wird bei Eintritt in den Verein sofort fällig.

§ 4.3 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.

Der Austritt aus dem Verein ist vor Ende des Geschäftsjahres dem Vorstand schriftlich anzuzeigen. Bei minderjährigen Mitgliedern muss die Austrittserklärung von einem gesetzlichen Vertreter unterschrieben werden. Bei Austritt des letzten gesetzlichen Vertreters, tritt der Austritt ebenso für die zu vertretende Person in Kraft.

Mit Beendigung der Mitgliedschaft enden auch alle gewählten Ämter dieses Mitglieds.

Die Maske, das Häs und die Vereinskleidung darf bei Beendigung der Mitgliedschaft nicht mehr getragen werden.

§ 4.4 Ausschluss von Mitgliedern

Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund zulässig. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn das Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, d.h. gegen Satzung oder satzungsmäßige Beschlüsse des Vereins grob verstößt.

Über den Ausschluss entscheidet der vollständige Vereinsausschuss einstimmig oder auf Antrag des Vereinsausschusses die Mitgliederversammlung gemäß § 6.1.

Bei Beginn des Ausschlussverfahrens muss dem betroffenen Mitglied eine Frist von 2 Wochen zur Stellungnahme eingeräumt werden. Eine Stellungnahme des Mitglieds ist dem entscheidenden Gremium, die über den Ausschluss befinden soll, bekannt zu machen.

Der Ausschluss wird sofort mit der Beschlussfassung wirksam. Er ist dem Mitglied durch den Vereinsausschuss unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Ein Rechtsmittel hiergegen ist nicht gegeben.

§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung,
  • der Vorstand,
  • der Vereinsausschuss,
  • die Kassenprüfer,
  • der Schriftführer,
  • der Zunftrat.

§ 6 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist zuständig für Grundsätze und Planung der Vereinsarbeit, Festsetzung der Mitgliederbeiträge, Entlastungen der Vorstandschaft, Änderung der Satzung, sowie für eine etwaige Auflösung des Vereins.

Die Mitglieder versammlung besteht aus den in „§ 4 Mitgliedschaft“ genannten Mitgliedern. Sie wird vom Vorstand einberufen und muss mindestens einmal jährlich durchgeführt werden.

Die Mitgliederversammlung ist darüber hinaus außerordentlich einzuberufen, wenn

  • es das Interesse des Vereins erfordert,
  • es der Vereinsausschuss oder Vorstand anordnet,
  • mindestens ein Drittel der Mitglieder eine Versammlung wünschen.

Die Mitglieder müssen vom Vorstand mindestens 21 Tage vor Stattfinden der Mitgliederversammlung unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen werden.

Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung der Einladung an die letzte bekannte Mitgliederanschrift.

§ 6.1 Beschlussfähigkeit

Beschlüsse der Mitglieder versammlung werden mit 2/3 Mehrheit aller teilnehmenden Mitglieder gefasst.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig.

Ausnahme bildet die Beschlussfassung über die Auflösung gemäß „§ 18 Auflösung und Schlussbestimmungen".

§ 6.2 Beschlussfassung

In der Mitgliederversammlung hat jedes stimmberechtigte Mitglied des Vereins eine Stimme. Stimmübertragung ist nicht zulässig, schriftliche Meinungsäußerung ist möglich.

Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlussfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts mit ihm oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreites zwischen ihm und dem Verein betrifft.

Anträge für die Mitgliederversammlung können von jedem Mitglied gestellt werden. Sie sind mindestens 10 Tage vor dem Stattfinden der Mitgliederversammlung beim Vorstand einzureichen.

Über die Beschlüsse und Verhandlungen einer Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Vorstand und vom Schriftführer zu unterzeichnen sind. Jedes Vereinsmitglied ist berechtigt, die Niederschrift einzusehen.

§ 6.3 Wahlen

Wahlen erfolgen in geheimer Abstimmung.

Die Mitgliederversammlung wählt:

  • den Vorstand gemäß § 8,
  • den Zunftrat gemäß § 9,
  • den Schriftführer gemäß § 10,
  • die Kassenprüfer gemäß § 11.

§ 6.4 Satzungsänderung

Vorschläge zu einer Satzungsänderung werden von der Mitgliederversammlung geprüft und zur Abstimmung gebracht.

Über eine Satzungsänderung entscheidet die Mitgliederversammlung gemäß § 6.1.

§ 7 Der Vereinsausschuss

Der Vereinsausschuss setzt sich zusammen aus:

  • dem Vorstand gemäß § 8,
  • dem Zunftrat gemäß § 9,
  • dem Schriftführer gemäß § 10,

Zu den Aufgaben des Vereinsausschusses gehören:

  • Erledigungen der organisatorischen Aufgaben, sofern diese nicht gemäß § 8 durch den Vorstand gelöst werden müssen.
  • Beschlussfassung über die Aufnahme in den Verein gemäß § 4 der Satzung.

Der Vereinsausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

Die Mitglieder des Vereinsausschusses werden auf 2 Jahre gewählt. Bei einem vorzeitigen Ausscheiden erfolgt die Wahl bis zum nächsten regulären Wahltermin.

In ungeraden Kalenderjahren werden gewählt:

  • 1.Vorstand
  • Kassier
  • Schriftführer
  • Beisitzer

In geraden Kalenderjahren wird gewählt:

  • 2. Vorstand
  • Häswart
  • Festwart

Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, können sich in den Ausschuss wählen lassen.

Über die Ausschusssitzungen muss ein Protokoll erstellt werden, das den wesentlichen Inhalt der Beratung und sämtliche Beschlüsse enthalten muss.

Das Protokoll muss vom Sitzungsleiter und Schriftführer unterzeichnet werden.

§ 8 Der Vorstand

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind:

  • 1. Vorstand,
  • 2. (stellvertretender) Vorstand,
  • Kassier.

Jeder ist für sich alleine vertretungsberechtigt.

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung der Mitgliederversammlung übertragen sind. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehören insbesondere:

  • Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung
  • Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
  • Beschaffung von Mitteln
  • Vorbereitung des Haushaltsplans, die Buchführung und die Erstellung des Jahresberichtes

§ 9 Der Zunftrat

Der Zunftrat besteht aus:

  • einem Häswart,
  • einem Festwart und
  • einem Beisitzer.

Zu den Aufgaben des Häswarts gehört

  • die Einhaltung der Zunftratsorder zu überwachen
  • die Häsordnung zu überwachen und
  • die Registrierung der Häsnummern

Zu den Aufgaben des Festwarts gehört

  • die Verantwortung zur Organisation und Durchführung der vereinseigenen Veranstaltungen.

Zu den Aufgaben des Beisitzers gehört

  • die Unterstützung von Häswart und Festwart,
  • ist Ansprechperson für Aktivitäten bei öffentlichen Veranstaltungen oder ähnliches.

Der Zunftrat hat keine alleinige Entscheidungsbefugnis, sondern legt eine Entscheidungsvorlage dem Vereinsausschuss vor.

§ 10 Schriftführer

Zu den Aufgaben des Schriftführer gehört

  • die Protokollführung bei Vereinssitzungen und Vereinsversammlungen,
  • die Öffentlichkeitsarbeit nach innen und außen,
  • die Verwaltung des Schriftverkehrs und
  • die Führung der Ehrenliste.

§ 11 Kassenprüfer

Die Mitgliederversammlung wählt aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder mindestens zwei Kassenprüfer, die nicht dem Vereinsausschuss angehören dürfen. Die Wahl findet in geraden Jahren statt. Die Kassenprüfer werden auf 2 Jahre gewählt.

Die Kassenprüfer prüfen die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und der Belege des Vereins, die Kassenführung, sowie der sonstigen Kassen sachlich und rechnerisch und bestätigen dies durch ihre Unterschrift. Der Mitgliederversammlung ist hierüber ein Bericht vorzulegen.

Bei vorgefundenen Mängeln müssen die Kassenprüfer 10 Tage vor der Mitgliederversammlung dem Vorstand berichten. Das Ergebnis der Kassenprüfung wird bei der Mitgliederversammlung bekannt gegeben. Bei ordnungsgemäßer Führung beantragen die Kassenprüfer die Entlastung.

§ 12 Masken und Häs

Jeder Masken- und Hästräger muss Mitglied der Narrenzunft Brühlbärbel Mittelstadt e.V. sein.

§ 12.1 Verwendung

Häs und Maske dürfen nur bei offiziellen Vereinsterminen getragen werden.

Die Maske darf außerdem nur in der Zeit vom 6. Januar bis zum Aschermittwoch getragen werden. Ausnahmen beschließt der Vereinsausschuss (z.B. allemannische Buurefasnacht).

Bei Veranstaltungen außerhalb dieser Jahreszeit darf die Maske nur unter dem Arm getragen werden (z.B. beim Spalier stehen).

Jedes aktive Mitglied (Hästräger) ist während der offiziellen Veranstaltungen des Vereins haftpflicht- und unfallversichert.

§ 12.2 Beschaffung und Eigentum

Masken und Hässtoff werden vom Verein beschafft und gehen gegen volle Bezahlung als Eigentum an den Masken- und Hästräger über. Ausnahmen bei der Beschaffung sind durch den Vereinsausschuss zu beschließen.

Alle Häs der Maskenträger sind mit einer Laufnummer versehen und auf ihren jeweiligen Eigentümer eingetragen. Die Laufnummer muss gut sichtbar am linken Oberarm des Häsoberteils, oberhalb des Vereinswappens, angebracht werden.

Jeder Eigentums- bzw. Besitzwechsel, ob mit oder ohne Entgelt, muss dem Vereinsausschuss mitgeteilt und von diesem genehmigt werden.

Bei Ausschluss, Austritt oder Tod des Vereinsmitglieds muss dem Verein das Vorkaufsrecht bei Verkauf von Maske und Häs eingeräumt werden. Bei Ausschluss oder Austritt ist es dem Vereinsmitglied außerdem untersagt, die Maske und das Häs nach dem Ausscheiden aus dem Verein in der Öffentlichkeit zu tragen. Bei Nichteinhaltung dieser Vereinbarung können gerichtliche Schritte eingeleitet werden.

§ 13 Häsordnung

Die Häsordnung ist ein mitgeltendes Dokument zu dieser Satzung. Sie regelt das Aussehen, die Anfertigung und die Bestandteile von Häs und Maske.

Über eine Änderung der Häsordnung entscheidet die Mitgliederversammlung gemäß § 6.1.

§ 14 Vereinsordnung

Die Vereinsordung ist ein mitgeltendes Dokument zu dieser Satzung. Sie regelt und definiert die Beschlüsse des Vereinsausschusses. Neue Beschlüsse werden an der Mitgliederversammlung gemäß § 6 kommuniziert.

Über eine Änderung der Vereinsordnung entscheidet der Vereinsausschuss gemäß § 7.

§ 15 Ehrenordnung

§ 15.1 Ehrenmitglieder

Einer Person, die sich in ganz besonderer Weise für den Verein eingesetzt hat, kann die Ehrenmitgliedschaft angeboten werden. Die Ernennung erfolgt durch den Ausschuss während einer Mitgliederversammlung.

Die Ehrenmitglieder sind auf Lebenszeit von der Beitragspflicht befreit.

§ 15.2 Ehrungen

In Anerkennung der langjährigen Mitgliedschaft und bei besonderen Verdiensten in der Narrenzunft Brühlbärbel Mittelstadt e.V. werden von der Zunft folgende Ehrungen vorgenommen:

  • 10 Jahre Mitgliedschaft - Brühlbärbel in Bronze,
  • 25 Jahre Mitgliedschaft - Brühlbärbel in Silber,
  • 40 Jahre Mitgliedschaft - Brühlbärbel in Gold.

Die Ehrungen gelten sowohl für passive, als auch aktive Mitglieder. Die Ehrenmitgliedschaft erfolgt automatisch nach 40 jähriger Mitgliedschaft.

Nach 15-jähriger Tätigkeit im Vereinsausschuss kann eine Ernennung zum Obernarren vorgeschlagen werden. Mit der Verleihung der Ehrenorden ist die Überreichung der entsprechenden Urkunde verbunden.

Weitere Orden werden bei Bedarf vom Vereinsausschuss festgelegt. Antragsberechtigt für Ehrungen sind alle Mitglieder. Anträge werden durch den Vereinsausschuss beschlossen.

Ausgesprochene Ehrungen sind vom Schriftführer zu erfassen und in eine Ehrenliste aufzunehmen.

§ 16 Verstöße und Sanktionen

Bei Verstoß gegen die Satzung, Häsordnung oder Vereinsordnung wird beim

  • 1. Verstoß eine Abmahnung ausgesprochen,
  • 2. Verstoß eine Abmahnung in Form einer Geldstrafe erhoben.
  • 3. Verstoß eine Abmahnung in Form einer Geldstrafe erhoben. Außerdem erfolgt ein Ausschluss aus der derzeitigen und darauffolgenden Laufsaison.

Über jeden Verstoß erfolgt ein Beschluss durch den Vereinsausschuss. Ausgesprochene Abmahnungen verfallen nach 2 Jahren, sofern kein weiteren Verstoß begangen wird.

Die Höhen der Geldstrafen werden durch Beschluss der Mitgliederversammlung geändert bzw. angepasst. Beträge werden per SEPA-Lastschriftmandat eingezogen.

Bei kleineren Vergehen kann durch jedes Mitglied des Vereinsausschusses eine Verwarnung ausgesprochen werden.

§ 17 Persönlicher Haftungsausschluss der Vereinsmitglieder

Die Haftung des Vereins ist auf das Vereinsvermögen beschränkt.

§ 18 Auflösung und Schlussbestimmungen

Der Verein kann nur durch die Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Die Mitglieder sind hierfür zu einer ordentlichen oder außerordentlichen Mitgliederversammlung einzuladen.

Hier ist die Anwesenheit von 3/4 der Vereinsmitglieder erforderlich.

Zur Auflösung des Vereins wird eine 3/4 Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder benötigt.

Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins fällt das Vereinsvermögen an Clowns im Dienst e.V., 72070 Tübingen, welcher das Vermögen ausschließlich und unmittelbar für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat. Gleiches gilt bei Wegfall des Vereinszwecks.



Mittelstadt, den 06.11.2015